Was ist essentialia negotii?

Essentialia Negotii

Essentialia negotii sind die wesentlichen Bestandteile eines Vertrages, ohne die kein wirksamer Vertrag zustande kommt. Sie sind die Mindestinhalte, die unbedingt vereinbart werden müssen, damit ein Vertrag überhaupt als ein bestimmter Vertragstyp (z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag) qualifiziert werden kann.

Die essentialia negotii variieren je nach Vertragstyp. Allgemein umfassen sie aber typischerweise:

• Die Vertragsparteien: Wer sind die Personen oder Unternehmen, die den Vertrag schließen?
• Der Vertragsgegenstand: Was wird verkauft, vermietet, geleistet etc.? (z.B. bei einem Kaufvertrag die Kaufsache). Eine hinreichende Bestimmbarkeit des Gegenstandes ist wichtig.
• Die Gegenleistung: Was erhält die eine Partei für ihre Leistung? (z.B. bei einem Kaufvertrag der Kaufpreis).

Fehlt eines dieser Elemente, ist der Vertrag entweder ungültig oder es handelt sich um einen Vertrag anderer Art. Die essentialia negotii ermöglichen es, den Vertragstyp zu bestimmen und damit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu ermitteln.

Beispiele:

• Kaufvertrag: Vertragsparteien, Kaufsache, Kaufpreis
• Mietvertrag: Vertragsparteien, Mietsache, Mietzins
• Werkvertrag: Vertragsparteien, herzustellendes Werk, Vergütung

Die essentialia negotii sind abzugrenzen von den accidentalia negotii (Nebenabreden), die zwar im Vertrag enthalten sein können, aber nicht zwingend erforderlich sind, um einen gültigen Vertrag zu begründen.